Impressum
(Gültig für das Internetangebot: www.formellas.de)
Webmaster:
Jörg Formella
Auetal 3
29389 Bad Bodenteich
Der inhaltlich Verantwortliche gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Jörg Formella(Anschrift wie oben)
Schutzrechtsverletzung:
Sollten Sie wider Erwarten Anlass zur Vermutung haben, dass von meiner Webseite aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie mir dies bitte umgehend per Telefon und/oder E-Mail und/oder postalisch (Adresse siehe oben) mit, damit zügig Abhilfe in Ihrem Interesse geschafft werden kann. Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass die zeitaufwändigere Einschaltung eines Anwalts zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willenentspricht. Eine schnelle und einfach Lösung im Interesse beider Parteien ist mein Wunsch.
Rechtliches:
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Urheber- und Kennzeichenrecht:
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Desweiteren ist hinzuzufügen, dass das komplette auf unserer Seite befindliche Bild-, Ton-, bzw. Downloadmaterial nicht durch Copyrighthinweise gekennzeichnet war und ich somit davon ausgehe, dass alles frei zur Verfügung steht. Sollte sich ein anderer Webmaster oder eine dritte Person an irgendeinem Download oder sonstigem auf www.formellas.de stören so bitten wir mit uns in Kontakt zu treten.
Ein Anwalt braucht dazu nicht eingeschaltet werden!
Erklärung zum Inhalt des Onlineangebotes:
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Verweise, Verknüpfungen und Links:
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Falls die Links zu Seiten führen, die illegale Inhalte haben und gegen bestehendes Recht verstoßen oder Ihre persönlichen Rechte verletzen, bitte ich um einen offiziellen Hinweis; ein Anwalt braucht hierzu nicht eingeschaltet zu werden.
Datenschutz:
Bei der Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.
Homepage-Betreiber muss "Gästebuch" regelmäßig kontrollieren.
Wer auf seiner Homepage ein so genanntes Gästebuch führt, muss dessen Inhalt regelmäßig kontrollieren. Unterbleibt die regelmäßige Überprüfung, macht sich der Betreiber nach Ansicht des Landgerichts Trier den Inhalt der Eintragungen zu Eigen und handelt daher möglicherweise rechtswidrig (Az.: 4 O 106/00).
Außerdem stellten die Richter klar, dass der Betreiber mindestens einmal wöchentlich den Inhalt des Gästebuch überprüfen und rechtswidrige Eintragungen löschen muss. (Quelle: dpa)
Daher wird darauf hingewiesen, das dieses Gästebuch regelmäßig kontrolliert wird und gegebenenfalls rechtswidrige Inhalte gelöscht werden!
Homepage-Betreiber haftet nicht für Inhalte Dritter in einem Forum.
Urteil: Forenbetreiber haften nicht für Inhalte Dritter
In einem wichtigen Urteil (Aktenzeichen 28 0 627/02) hat das LG Köln jüngst die Rechte von Homepagebetreibern gestärkt. Diese sind grundsätzlich nicht verantwortlich für ihnen unbekannte Inhalte, die Dritte in ein Onlineforum auf ihrer Homepage einstellen.
§Disclaimer gilt nur, wenn Nutzer ihn nicht umgehen können
Ein Disclaimer in einem Online-Meinungsforum kann nur dann den Inhaber der Homepage entlasten, wenn die Besucher des Forums die Seiten nur nach seiner Lektüre erreichen können oder die jeweilige Seite einen deutlichen Text zum Haftungsausschluss enthält.
Oberlandesgericht München
Aktenzeichen: 21 U 5569/01
Wir weisen hiermit auf dieses Urteil speziell hin sehen es als gegeben an, das die User in unserem Online-Meinungs-Forum nicht ohne Kenntnisnahme der Nutzungsbedingungen in unserem Online-Meinungs-Forum aktiv werden können.
Rechtswirksamkeit dieses Impressums bzw. Haftungsausschlusses:
Dieses Impressum / dieser Haftungsausschluss / diese Nutzungsbedingungen ist/sind als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde.
Salvatorische Klausel:
Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden nach Möglichkeit durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen bzw. rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.
Zum Schluss:
Sollten ich in irgendeiner Form besonders, gegen folgende Bestimmungen verstoßen, so bitte ich freundlichst dringend um Benachrichtigung. Dies gilt auch für eventuell gesetzte Verlinkungen, welche sich meiner Kenntnis entziehen:
Verletzung der öffentlichen Ordnung, insbesondere Volksverhetzung (§130 StGB) und Anleitung zu Straftaten (§ 130a StGB)
Verstoß gegen Pornografiegesetze (§ 184 StGB)
Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§ 185-188 StGB)
und:
das Urheberrecht (Verstöße gegen fremdes geistiges Eigentum)
das Marken- und Patentrecht (Verletzungshandlungen gegen registrierte Marken und Patente)
das Wettbewerbsrecht (Verstöße gegen Regelungen zur vergleichenden Werbung gegen berufsspezifische WerbeVerbote, gegen Preisbindungsregelungen usw.)
das Vertragsrecht (relevant bei Verkaufsabschlüssen, Mietabschlüssen usw. via Internet)
das Persönlichkeitsrecht (Verstöße wie Rufschädigung, Veröffentlichung privater Schriften)
das Produkthaftungsrecht (Haftung bei Falschinformationen, die nachweislich Schäden verursachen)
D.h. z.B., sollte ich vielleicht eine Grafik, einen Download oder, oder, oder auf meiner Homepage verwenden, die urheberrechtlich geschützt ist, so bitte ich um Nachricht, sodass ich die entsprechende Grafik sofort vom Server löschen kann!
Ein Anwalt brauch dazu nicht eingeschaltet werden.
